Zu den jüngsten Forderungen der Nürnberger SPD erklärt der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm:
„Die Nürnberger SPD spricht von Erneuerung und greift dann tief in die Mottenkiste. Sowohl die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als auch die Forderung nach eine 35-Stunden-Woche sind keine passenden Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit, sondern verstaubte Parolen aus dem letzten Jahrhundert“, sagt Sebastian Brehm.
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am Wochenende hatten die Nürnberger Sozialdemokraten entsprechende Anträge beschlossen.
„Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, einer Substanzsteuer, wäre Gift für das Wirtschaftswachstum und ein Hemmnis für Investitionen, weil Vermögen besteuert würde, für das schon Einkommensteuer entrichtet wurde. Der Mittelstand hat zurecht Befürchtungen, dass dann höhere Belastungen zu erwarten sind, da Immobilien und andere Betriebsmittel zur Ermittlung des Vermögens herangezogen werden. Daher ist der Vorschlag Murks. Was wir brauchen, ist eine steuerliche Entlastung für die Mittelschicht. Hierfür werde ich mich in Berlin im Finanzausschuss einsetzen“, verspricht Sebastian Brehm.
Auch die Forderung der SPD Nürnberg nach einer „35-Stunden-Woche“ ist ein abgedroschener Slogan aus dem Arbeitskampf, der den Anforderungen an die heutige Arbeitswelt nicht gerecht wird. Statt starrer Sichtweisen benötigen wir einen flexiblen Ansatz bei der Arbeitszeitregelung, um in Deutschland eine familienfreundliche Arbeitswelt zu gestalten. Die Digitalisierung bietet hervorragende Chancen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Hier sind praxisgerechte Lösungen gefragt.“